Linz - Was ist mit Grün-Landesrat Anschober los? Noch vor wenigen Jahren hätte der drohende Einstieg von Atommultis bei der landeseigenen Energie AG die Grünen zu Sitzstreiks und Redemarathons motiviert - heute will der Grün-Chef diesem entscheidenden Thema nicht einmal einen eigenen Tagesordnungspunkt beim Anti-Atom-Gipfel widmen. "Der drohende Einstieg von Atommultis bei der Energie AG entspricht in Anschobers Wahrnehmung einer beiläufigen Gelegenheitsaktion. Statt - wie von der SPÖ öffentlich eingefordert - dieses für die Glaubwürdigkeit Oberösterreichs entscheidende Thema in einem eigenen Tagesordnungspunkt zu behandeln, will Anschober es bloß unter dem Tagesordnungspunkt Allfälliges mitberaten", kritisiert SP-Klubobmann Dr. Frais.
Angesichts dieser völlig abgehobenen Geisteshaltung, beginnt die SPÖ ihre Stellung gegenüber der gemeinsamen Anti-Atom-Politik des Landes Oberösterreichs zu überdenken. "Anschober ist drauf und dran die Anti-Atom-Politik des Landes Oberösterreich zu einem Potemkinschen Dorf umzubauen. Nach außen soll alles sauber und intakt wirken, in Wirklichkeit wird aber alles zur bloßen Fassade ohne Inhalt. Dieses höchst zweifelhafte Treiben werden wir als SPÖ nicht tatenlos hinnehmen", stellt Frais klar.
Wie falsch die Prioritätensetzung und die Strategie von Anti-Atom-Referent Anschober ist, zeigt auch der jüngste Austritt von renommierten Mitglieder aus der Anti-Atom-Allianz des Landes. "Die engagierten Funktionäre erkennen, dass Anschober sämtliche Inhalte seinem parteipolitischen Pragmatismus opfert. Statt ernsthaftes Engagement in Sachen Anti-Atom zu zeigen, versucht er kritische Diskussionen zu vermeiden und will nicht anecken, um keine Konflikte mit dem Koalitionspartner ÖVP zu verursachen. Genauso bei der Energie AG - über den Einstieg von Atommultis am besten gar nicht reden. Wenn es aber sein muss, dann maximal unter Allfälliges", so der SP-Klubchef.
Rückfragehinweis:
SPÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Ortner
Tel.: (o732) 7720-11313
Erschienen am 26.11.2007
Quelle: SPÖ
