Nuklear verseuchter EU-Reformvertrag
„Den Österreichern muss das Recht eingeräumt werden, über das Zukunftsmodell Europa abzustimmen!“, so die Vertreter, Roland Egger, Gabi Schweiger und Andreas Reimer, von atomstopp_oberoesterreich.
„Es ist Realität: der Euratom-Vertrag wird im EU-Reformvertrag einzementiert, damit werden die Privilegien für die Atomindustrie im Verfassungsrang festgeschrieben. Das europäische Bürgerbegehren findet auf der Bestimmung des Euratom-Vertrages keine Anwendung. Das vielgepriesene Instrument des Bürgerbegehrens wird ganz bewusst ausgebremst“, so atomstopp_oberoestereich.
Der Euratom-Vertrag hat Verfassungsrang. Im Anhang des EU-Reformvertrages wird auf die ungebrochene Wirkung des Euratom-Vertrages ausdrücklich hingewiesen - und damit auf die fortgesetzte explizite und einseitige Förderung der Atomindustrie nach Inkrafttreten des EU-Reformvertrages“, atomstopp_oberoesterreich will nicht hinnehmen, dass der Euratom-Vertrag bis auf weiteres seine Sonderstellung behält.
„Jeder Versuch eine Reform des Euratom-Vertrags zu bewirken ist gescheitert. Wir fordern daher eine Volksabstimmung zum EU-Reformvertrag, denn Österreich darf nicht Handlanger der Atomindustrie werden“, so die Vertreter, Egger, Schweiger und Reimer, von atomstopp_oberoesterreich abschließend
Rückfragehinweis:
Roland Egger, 0664 4215 613
Gabi Schweiger, 0664 3907 709
Andreas Reimer, Tel. 0664 1328 370
Erschienen am 26.11.2007
Quelle: atomstop_oberoesterreich
