Wien - Rund um die Anti-Atom-Bewegungen "Stopp Temelin" und "Freistädter Mütter gegen Temelin" seien in den letzten Monaten skurrile Dinge zu beobachten gewesen, zeigt heute der oberösterreichische FPÖ-NAbg. Werner Neubauer auf. So sei festzustellen, dass vor dem Hintergrund der Einleitung einer Volksbefragung zur Energie AG Oberösterreich (EAG), Vertreter der beiden Vereine schikaniert und geradezu gemobbt wurden. "Das soll offenbar die Retourkutsche dafür sein, dass sich sie Vorstandsmitglieder der Vereine gegen den Verkauf der Energie AG ausgesprochen haben. Und diese Ungeheuerlichkeiten passieren unter den Augen des Grünen Landesrates Anschober!" Neubauer stellt fest, dass der Grüne Landesrat Anschober nunmehr wirklichen Erklärungsbedarf seiner Parteibasis gegenüber habe. Schließlich gehe es bei den Anti-Atom-Bewegungen um seine ureigensten Verbündeten, welche er als Umweltlandesrat und "Master of Desaster" in Sachen Temelin jetzt im "sauren Regen" stehen lasse.
Die Vorgehensweise von Anschober in dieser Sache, kritisiert Neubauer, sei ein Zeichen dafür, dass der Grüne Landesrat nichts weiter betreibt, als ein systemimmanentes Regierungs-Verhalten, indem er versuche, politische Gegner mundtot zu machen und auf diese Weise auszuschalten. Genauso sei er vorgegangen als er Erpressungs- und Nötigungsversuche beim ÖTB (Österreichischer Turnerbund) in Oberösterreich unternommen habe und damit die Auszahlung der Subventionen dieses Turnvereins seit nunmehr einem Jahr verhindere. Neubauer: "Jetzt müssen schon zahlreiche Vereine, die ihre ehrenamtliche Mitarbeit in den Dienst der Öffentlichkeit stellen, auf Subventionen verzichten. Sie sind allerdings auf diese Subventionen nicht nur angewiesen, sondern haben einen Rechtsanspruch darauf!" Bei der Anti-Temelin-Bewegung werde jetzt genau dieses Muster auch umgesetzt.
Nachdem man zuerst versucht habe, die Anti-Temelin-Bewegung vorher politisch zu vereinnahmen, habe man jetzt - nach der Verhaftung des oberösterreichischen Landtagsabgeordneten Gumpinger (ÖVP) - keinen Genierer mehr über diese Organisationen drüber zu fahren, nachdem sie für ÖVP und Grüne parteipolitisch ohnehin keinen Nutzen mehr hätten, fasst Neubauer zusammen. "Die Anti-Temelin-Bewegung wurde offensichtlich von der ÖVP und den Grünen nur aufgebaut und gehalten, um parteipolitische Ziele zu demonstrieren. Jetzt werden sie ihnen anscheinend zu eigenständig. Nach außen hin zeigt sich der Grüne Anschober gerne smart. Aber offenbar ist er zu einem eiskalten, berechnenden Politiker mutiert, der, wenn ihm etwas nicht in den Kram passt, seine politischen Gegner auch über die Klinge springen lässt."
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub
Erschienen am 26.11.2007
Quelle: FPÖ
